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Ausnahmezustand

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Ausnahmezustand Artikel

Der Ausnahmezustand ist ein Zustand, im Grundfunktionen der staatlichen Ordnung nicht mehr gewährleistet sind oder drohen, nicht mehr gewährleistet werden zu können, insbesondere in Folge von Katastrophen und/oder Kriegsfällen. Die meisten staatlichen Verfassungen treffen besondere Vorkehrungen für solche Fälle. Dabei werden die meisten Entscheidungswege zu dem Zwecke des schnellen Reagierens drastisch abgekürzt, mögliche Rechtsmittel eingeschränkt und häufig dem Militär eine große Mitwirkung eingeräumt.

Zum Eintreten des Ausnahmezustandes bedarf es normalerweise eines besonders festgelegten Regierungs- oder Parlamentsentscheides, oder besonderer Umstände (Kriegserklärung, Erdbeben, Flutkatastrophe o.ä.). Die Beendigung erfolgt meist auf dem Weg eines formellen Gesetzes, das auch die Rechtsfolgen der während des Ausnahmezustandes getroffenen Entscheidungen regelt.

Der Ausnahmezustand muss nicht über das gesamte Staatsgebiet verhängt werden, er kann auch ca. einen Teil davon (z.B. eine vom Erdbeben zerstörte Stadt) betreffen. In fundamentalistischen und diktatorischen Staaten ist der Ausnahmezustand ein häufig gebrauchtes Mittel, um die Opposition zu unterdrücken und Kritiker auszuschalten.

Inhaltsverzeichnis
Buch-Tipp: Aufgeräumt macht glücklich. Der kleine Entrümpel-Ratgeber Innen und außen aufgeräumt Wenn Sie ca. einen Ratgeber suchen um Ihr häusliches Chaos zu organisiern, dann gibt es bessere Ratgeber. Dieses Thema wird relativ kurz behandelt. Was aber ausführlich behandelt wird, ist das Chaos in dem Leben, oder in dem Kopf wenn Sie so wollen. Da werden Themen angesprochen bei denen ich nie drauf gekommen wäre, dass...

Situation in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Ausnahmezustand in der sogenannten "Notstandsverfassung" geregelt. Der Notstand kann nach der deutschen Regelung in Kraft treten, wenn eine äußere Bedrohung einen normalen demokratischen Entscheidungsprozess behindert, also z.B. der Bundestag oder der Bundesrat nicht mehr zusammenkommen können. Für diesen Fall übernimmt ein gemeinsamer Ausschuss (Notparlament ) wesentliche Parlamentsfunktionen .

Buch-Tipp: Aufgeräumt. Wohnen, sammeln, aufbewahren Unglaublich: Ein so schönes Buch zu einem so leidigen Thema Ordnung ist das halbe Leben. " Und was ist mit der anderen Hälfte? Die besteht aus Sammlungen und Ansammlungen, aus Unordnung und Chaos. Ob das Chaos stets kreativ ist, ist die Frage. Selbst wer stolz von sich behaupt kann, nicht zu den Jägern und Sammlern zu zählen, wird sich vielleicht...

Weimarer Notverordnung

Die Weimarer Reichsverfassung ermöglichte in ihrem Artikel 48 dem Reichspräsidenten und den Landesregierungen, "wenn in dem Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen (zu) treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht ein(zu)schreiten". Zu diesen Maßnahmen gehörte auch die außer Kraft Setzung vieler Grundrechte. Von diesem sogenannten Notverordnungsrecht wurde übermäßiger Gebrauch gemacht, so dass die staatliche Ordnung zerrüttet wurde. Der Satz des Juristen Carl Schmitt "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet" bewahrheitete sich damals mit der Folge, dass den Nationalsozialisten ein "legaler Putsch" ermöglicht wurde. Vor diesem Hintergrund haben die Verfasser des Grundgesetzes von einer allgemeinen Regelung des Ausnahmezustandes bewusst abgesehen.

Buch-Tipp: Ausnahmezustand Eine neue Stimme aus Indien, verlegt von einem kleinen, mutigen Verlag Vor dem historischen Hintergrund des politischen Ausnahmezustandes, den Indira Gandhi 1975 ausrufen ließ und in dessen Folge Hunderttausende von kritischen Köpfen festgenommen wurden, schildert Verma in seinem kleinen, etwa 150 Seiten umfassenden und 1979 erstmals veröffentlichten...

Die Österreichische Bundesverfassung sieht für außerordentliche Umstände den Einsatz des Österreichischen Bundesheeres, ein Notverordnungsrecht des Bundespräsidenten, ein Notverordnungsrecht der Landesregierung sowie Unmittelbaren Bundesverwaltung durch den Landeshauptmann vor.

Buch-Tipp: Ausnahmezustand. Ein Weg zur Gerechtigkeit durch Deaktivierung des Rechts? Agambens provokante Thesen zu dem Ausnahmezustand. Vorausgesetzt, es existierte in dem Denken eine Schwierigskeitsskala, die von der 1 hoch bis zur 10 reichen würde, dann hätte sich dieser Band eine glatte 11 verdient. Agamben musste sich dann auch von einem französischen Kritiker anhören, dass...

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